Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen

Stand: 03/2020

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen dieoele.de – Michael Bartsch – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
dieoele.de – Michael Bartsch
Vaclav-Neumann-Str. 65
04299 Leipzig
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch eselbstständiges Setzen eines Häkchens in dem Kontrollkästchen „Ich stimme zu AGB, Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular, Versandkosten & Zahlungsinformationen, Datenschutzerklärung“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Annahme braucht nicht ausdrücklich verbal erklärt zu werden, sondern kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Geschenkkarten

(1) Einlösebedingungen für Geschenkkarten von dieoele.de

Diese Bedingungen gelten für alle käuflich erworbenen Geschenkkarten mit 16-stelligen Gutschein-Code.

(a) Einlösung

(1) dieoele.de Geschenkkarten sind drei Jahre ab Kaufdatum des Gutscheins einlösbar („Ablaufdatum“).
(2) Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum Ihrem Geschenkkartenkonto gutgeschrieben, danach können sie nicht mehr verwendet werden.
(3) Geschenkkarten können nur auf www.dieoele.de („Zugelassene Websites“) für alle auf dieser Seite verfügbaren Produkte eingelöst werden. Sie sind nicht auf anderen Websites einlösbar.
(4) Geschenkkarten können über das reguläre Bestellformular (Einkaufswagen/Warenkorb) eingelöst werden. Um eine Geschenkkarte im Rahmen der PayPal-/ApplePay-Direktzahlung nutzen zu können, lösen Sie den Gutschein-Code zunächst über „Geschenkgutschein einlösen“ ein.
(5) Sollte der Wert der Geschenkkarte für Ihre Bestellung nicht ausreichen, können Sie die Differenz mit einer anderen, von uns zugelassenen Zahlungsweise auf derselben Seite begleichen.
(6) Bei jeder Bestellung kann nur eine Geschenkkarte verwendet werden.

(b) Allgemeines

(1) Bei der Bestellung einer Geschenkkarte müssen im Bestellformular die vollständigen Kunden-/ und Zahlungsdaten angegeben werden. Eine nachträgliche Ergänzung der Angaben ist nicht möglich.
(2) dieoele.de Geschenkkarten sind nicht personengebunden und können daher auch weiterverkauft oder verschenkt/übertragen werden.
(3) Eine Stornierung von Geschenkkartenbestellungen kann nur innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist und auch nur dann vorgenommen werden, wenn die Geschenkkarte unbenutzt ist. Eine Erstattung des Geschenkkartenwertes über die Widerrufsfrist hinaus, ebenso wie eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.

(c) Einschränkungen

(1) Geschenkkarten können nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen eingelöst werden.
(2) Geschenkkarten oder deren (Rest)-Guthaben können nicht bar ausbezahlt, aufgeladen, mit offenen Forderungen verrechnet werden.

(2) Haftung und Verlustrisiko

Bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Geschenkkartenempfängers übernehmen wir keine Haftung. Ebenso übernehmen wir keine Haftung für Verlust, Diebstahl, Missbrauch oder die verzögerte Übermittlung (zum Beispiel aufgrund technischer Schwierigkeiten) von Geschenkkarten. Auf Anfrage ist es uns jedoch möglich, den Geschenkkarten-Code (sofern nicht vollständig eingelöst) nur an die beim Abschluss den Kaufes hinterlegte E-Mail-Adresse erneut zu versenden.

(3) Betrug

Im Falle eines Betrugs, dem Versuch einer Täuschung oder bei Verdacht auf andere illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit einem Geschenkkartenkauf oder einer Geschenkkarteneinlösung sind wir berechtigt, das entsprechende Kundenkonto zu schließen und/oder eine alternative Zahlungsweise zu verlangen. Es besteht kein Anspruch auf Freischaltung oder Auszahlung von betroffenen Geschenkkarten.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Übergabe an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Werktage nach Geldeingang bei Banküberweisungen, bei Zahlung per PayPal (hierüber auch Kreditkarte, Lastschrift, GiroPay, Sofortüberweisung und weitere von PayPal angebotene Zahlarten), sowie Kreditkartenzahlungen über Stripe (auch Apple Pay) oder AmazonPay (mit allen von Ihnen in Ihrem Amazon-Konto hinterlegten Zahlungsmitteln) spätestens zwei Werktage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu drei Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt in alle Länder innerhalb der EU, sowie in die Schweiz.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 6 Zahlung
Die Zahlung erfolgt mittels PayPal (hierüber auch Kreditkarte, Lastschrift, GiroPay, Sofortüberweisung und weitere von PayPal angebotene Zahlarten), Kreditkarte (auch ApplePay und AndroidPay über den Zahlungsanbieter Stripe), AmazonPay (mit allen von Ihnen in Ihrem Amazon-Konto hinterlegten Zahlungsmitteln), GiroPay (über den Zahlungsdienstleister Stripe), Klarna oder SOFORT-Überweisung.

§ 7 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 11 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

– Ende der AGB –